Für ein faireres Presserecht III: Wer grundlos abmahnt, soll zahlen
/ Tue, 17 Feb 2026
Wer Journalisten, Bürger oder Medien abmahnt, kann dies nahezu risikolos tun. Auch wer unbegründet angreift, muss keine Anwaltskosten erstatten. Das schwächt die Meinungsfreiheit und muss sich ändern, meint Felix W. Zimmermann
Für ein faireres Presserecht I: Der fliegende Gerichtsstand gehört abgeschafft
/ Tue, 17 Feb 2026
Wer Medien und Journalisten verklagen will, kann sich das Landgericht mit den besten Erfolgsaussichten aussuchen. Das geht zu Lasten der Meinungsfreiheit und gefährdet die Unabhängigkeit der Justiz, meint Felix W. Zimmermann.
Für ein faireres Presserecht II: Kampf um Meinungsfreiheit darf nicht am Geld scheitern
/ Tue, 17 Feb 2026
Im Presserecht entscheidet oft nicht das bessere Argument, sondern die tiefere Tasche. Aus Angst vor hohen Prozesskosten geben sich viele kampflos geschlagen. Wir brauchen ein faireres Kostenrecht im Äußerungsrecht, meint Felix W. Zimmermann.