Köpfe: LTO Most Wanted mit Christian Walz   /  Fri, 19 Jun 2026

"Die Rechtsprechung ist und bleibt Aufgabe von Menschen und nicht von Maschinen.", meint Christian Walz. Der Richter erzählt von sozialen Kollateralschäden in der Examensvorbereitung und rügt das kulinarische Angebot an den Gerichten.

Die juristische Presseschau vom 19. Juni 2026: KI und Ermessen / EuGH zu ZDF-Film / BayObLG zu Wiesn-Zelten   /  Fri, 19 Jun 2026

Ein bayerischer Gesetzentwurf will Ermessensentscheidungen per KI erlauben. EuGH klärt differenzierte Zuständigkeit für Schadenersatzklagen polnischer Kritiker gegen ZDF-Film.* Wiesn-Zelte können 2026 ohne europaweite Ausschreibung vergeben werden.

BGH verhandelt über Auskunftsansprüche: Schufa vor Erfolg in Karlsruhe   /  Thu, 18 Jun 2026

Der Bundesgerichtshof wird wohl ein Urteil des OLG Dresden aufheben, das Bürgern weitreichende Auskunftsansprüche gegenüber der Auskunftei Schufa gab. Das zeichnete sich in der mündlichen Verhandlung ab, die Christian Rath beobachtete.