Block-Prozess Tag 81: Ein Tag, den es nicht gebraucht hätte   /  Wed, 07 Oct 2026

Nach über 80 Verhandlungstagen hätte man sich den 81. wohl sparen können: Kaum eine halbe Stunde geht er, Beweisprogramm gibt es keins. Für Unruhe sorgen Entwicklungen bei den IT-Asservaten – und die Verhaftung von Ex-BND-Chef Hanning.

Rechtliche Grundlagen von Kunst im öffentlichen Raum: Das Ende der Stolpersteine in Heidenau   /  Wed, 07 Oct 2026

Heidenau will keine weiteren Stolpersteine. Eine Initiative erwägt, zu klagen. Doch die Verlegung braucht eine zivilrechtliche Gestattung der Gemeinde – und zu der kann sie kaum gezwungen werden, meint Patrick Heinemann.

BAG stärkt Arbeitgebern den Rücken: Elternzeit beginnt trotz Trennung von Partner und Kind   /  Wed, 07 Oct 2026

Ein Arbeitnehmer beantragte Elternzeit, trennte sich dann aber von der Mutter seines Kindes und zog aus. Weil er nicht mehr mit seinem Kind zusammenlebt, wollte er doch lieber weiterarbeiten. So geht's aber nicht, hat das BAG entschieden.