EU-Markenamt muss umfassender prüfen: Waffen namens Obelix?   /  Wed, 13 May 2026

Ein Rüstungsunternehmen will Waffen und Munition mit dem Namen “Obelix” bewerben. Doch der französische Asterix-Verlag wehrt sich und bekam vor dem EuG in einem ersten Schritt Recht. Nun muss das Markenamt erneut prüfen. 

"In den Verkehr gebracht"?: Freispruch in Prozess um nicht zugelassene Corona-Impfung   /  Wed, 13 May 2026

Das Landgericht Lübeck hat den Arzt und Unternehmer Winfried Stöcker vom Vorwurf freigesprochen, 2021 einen nicht zugelassenen Corona-Impfstoff in den Verkehr gebracht zu haben. Die Staatsanwaltschaft kann Revision einlegen.

Mehr als eine schöne Verpackung: Was sind KI-Wrapper?   /  Wed, 13 May 2026

Der Rechtsmarkt wird gerade mit KI-Angeboten überschwemmt. Bei den meisten Produkten handelt es sich um sogenannte KI-Wrapper. Was das heißt, erklärt Nico Kuhlmann.